#ukraine-initiative #die-waffen-nieder #nie-wieder-krieg
Rechtsoffenheit in der Friedensbewegung –
Kampfbegriff oder reales Problem?
Diskussionspapier der „Ukraine-Initiative – Die Waffen nieder“Vor dem Hintergrund des #Ukrainekrieg es spielt seit einiger Zeit das Narrativ von der #Rechtsoffenheit der #Friedensbewegung eine zunehmende Rolle. Besonders massiv vorgetragen wurde es gegen die große Friedenskundgebung im Februar 2023 in Berlin, initiiert von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht. Die Führung hatte dabei das öffentlich-rechtliche #Fernsehen mit einer massiv manipulativen #Berichterstattung, sekundiert von den übrigen #Leitmedien.
Die Funktion dieser #Demagogie besteht darin, die Gegner der herrschenden #Kriegspolitik als Feinde der #Demokratie zu markieren und so mundtot zu machen. Denn angesichts der weit verbreiteten Skepsis in der Bevölkerung gegen den amtlichen #Bellizismus muss an der medialen #Heimatfront mit allen Mitteln das Ziel eines militärischen Siegs der #Ukraine mehrheitsfähig gemacht werden.
Der Vorwurf der Rechtsoffenheit oder gar rechts zu sein ist schwerwiegend und wirkt daher auf so manche einschüchternd, die sich eigentlich gern engagieren würden. Sie ziehen sich dann aus #Proteste n zurück und äußern ihre Meinung allenfalls noch hinter vorgehaltener Hand.
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